ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen


Lieferungen und Leistungen von Black & Blue erfolgen ausschließlich auf Grundlage der zum Zeitpunkt ihrer Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs). Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die Black & Blue-AGBs von gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, und zwar in der jeweils gültigen Fassung, ohne nochmals ausdrücklich vereinbart zu werden. Die jeweils gültige Fassung der AGBs kann der Kunde auf der Black & Blue- Website einsehen, herunterladen und ausdrucken.

2. Vertragsabschluss


2.1 Vertragspartner sind der Kunde und Mag. Siegfried Schächter, Währinger Straße 121, 1180 Wien, Österreich. Vertragssprache ist Deutsch.


2.2 Die Angebote auf der Black & Blue-Website sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann per Online-Formulars im Internet, das der Kunde ausfüllt und absendet, sowie per E-Mail oder per Post erfolgen. Das Angebot des Kunden wird gültig, sobald die Bestellung bei Black & Blue einlangt.


2.3 Black & Blue kann ein Angebot innerhalb von 7 Werktagen ab Einlangen annehmen, danach verliert es seine Gültigkeit Die Annahme des Angebots erfolgt durch Zusendung einer Bestellbestätigung oder durch persönliche Zustellung bzw. postalische Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Bestellbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.

3. Beschaffenheit der Ware


Die Beschaffenheit der Ware, die dem Vertrag zugrunde liegt, ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

4. Preise und Zahlungsbedingungen


4.1 Angeführte Preise verstehen sich inklusive aller Steuern und Abgaben. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in Euro (EUR).


4.2 Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Black & Blue-Website werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig.


4.3 Die Zahlung erfolgt per Direktüberweisung, Bankomatkarte oder Kreditkarte.

5. Vertragsrücktritt


5.1 Der Kunde kann innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware von seiner Vertragserklärung zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit der Ablieferung der Ware beim Verbraucher. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung oder der Ware.

 

5.2 Rücktrittserklärungen sind ausschließlich zu richten an
Black & Blue, 1180 Wien, Österreich, E-Mail: info@blackandblue.at und die Ware ist an folgende Adresse zu senden: Black & Blue, Währinger Straße 121, 1180Wien, Österreich


5.3 Das Rücktrittsrecht besteht nicht
1. bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die speziell für den Kunden bestellt werden; 2. bei Verträgen über Waren, die aufgrund von Hygienebestimmungen nicht für die Rücksendung geeignet sind (Unterwäsche, Strümpfe, etc.), 3. in gesetzlich geregelten Fällen.


5.4 Tritt ein Kunde vom Vertrag zurück, hat er bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen, auf eigene Gefahr und Kosten an Black & Blue Währinger Straße 121, 1180 Wien, Österreich, zurückzusenden.
Die Rücksendung kann nur in ungetragenem Zustand, in Originalverpackung, mit sämtlichen Etiketten und Zubehör (z.B. Gürtel) erfolgen. Ist die Rücksendung der Ware unmöglich, muss der Kunde Black & Blue die Ware vergüten, sofern er einen klaren und überwiegenden Vorteil sieht. Black & Blue erstattet dem Kunden im Falle des Vertragsrücktritts bereits geleistete Zahlungen Zug um Zug gegen Rücksendung der Ware.

6. Lieferbedingungen


6.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.


6.2 Angaben über Lieferfristen finden sich auf der Website und sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.


6.3 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass Black & Blue selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler seiner Wahl beliefert wird. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt aus Gründen, für die Black & Blue nicht verantwortlich ist, nicht verfügbar sein, informiert Black & Blue den Kunden unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Tritt der Kunde nicht zurück, kann Black & Blue statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder seinerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder Black & Blue vom Vertrag zurück, erstattet Black & Blue dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.


6.4 Gerät Black & Blue aus Gründen, die das Unternehmen zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass Black & Blue Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von Black & Blue für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.


6.5 Bei Lieferverzögerungen, für die Black & Blue nicht verantwortlich ist (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), wird die Lieferfrist angemessen verlängert und der Kunde unverzüglich darüber unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Zahlungsverzug, Mahnung, Eigentumsvorbehalt


7.1 Bei Zahlungsverzug des Konsumenten betragen die Verzugszinsen 4% pro Jahr. Die gesetzlichen Verzugszinsen bei Unternehmergeschäften betragen 8% (jährlich) über dem Basiszinssatz auf der Website der ÖNB ( www.oenb.at).


7.2 Mahn- und Inkassospesen: Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die uns zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich insbesondere verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 20.-, zu bezahlen.


7.3 Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Black & Blue.


7.4 Vor Eigentumsübertragung sind Verfügungen über die Ware ohne ausdrückliche Einwilligung von Black & Blue nicht zulässig.

8. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden


8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst/Zusteller zu reklamieren und unverzüglich mit Black & Blue Kontakt aufzunehmen.


8.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Black & Blue zu melden.


8.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.

9. Gewährleistung


9.1 Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gegen Black & Blue bei Mängeln an der gelieferten Ware richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit diese nicht nachstehend anders geregelt sind. Die Gewährleistungsfrist endet 24 Monate nach der Lieferung.


9.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei der Benutzung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Black & Blue. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.

10. Haftung


10.1 Mag. Siegfried Schächter haftet für Sachschäden nur dann, wenn das Unternehmen oder seine Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Schäden an der Person haftet Mag. Siegfried Schächter bei jeder schuldhaften Verursachung durch das Unternehmen oder seine Erfüllungsgehilfen.

11. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot


11.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen Forderungen von Black & Blue aufzurechnen, es sei denn
1. die Forderungen des Kunden wurden von Black & Blue anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder 2. die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von Black & Blue oder 3. Black & Blue ist zahlungsunfähig.


11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen Black & Blue zurückzuhalten, es sei denn
1. Black & Blue erbringt seine Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgemäß oder 2. die Erbringung der Leistung von Black & Blue aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von Black & Blue gefährdet.

12. Datenschutz


Es wird auf die gesonderten Datenschutzbestimmungen verwiesen.

13. Unwirksame Klauseln


13.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGBs unwirksam sein, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen unverändert aufrecht und gültig. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

14. Gerichtsstand und geltendes Recht


14.1 Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Zuständig ist daher das Gericht, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Konsumenten liegt.


14.2 Diese AGBs und die unter diesen AGBs abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

15.Copyright-Hinweis

Die Inhalte dieser Homepage (Texte, Bilder, Grafiken und sämtliche Inhalte sofern nicht anders verwiesen) sind ausdrücklich urheberrechtlich geschützt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei über persönlichen Gebrauch hinausgehender Verwendung (Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte, Abdruck in Medien) per e-mail oder in Briefform das Einverständnis von Black & Blue einzuholen ist (Urheberrecht). Wir distanzieren uns ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller von unserer Website aus gelinkten Seiten und übernehmen keine Haftung für die sachliche Richtigkeit der Beiträge und Inhalte und Meinungen verlinkter Sites oder daraus resultierende wirtschaftliche bzw. juristische Folgen.

16. Beschwerdeverfahren

Laut DSGVO haben sie das Recht auf Auskunft, Widerruf, Löschung und Korrektur ihrer Daten. Für diesbezügliche Anfragen oder sonstige Anliegen melden sie sich bitte bei: info@blackandblue.at

Stand: April 2020

 

DATENSCHUTZ

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen unserer Website. 

Beim Besuch unserer Webseite wird Ihre IP-Adresse, Beginn und Ende der Sitzung für die Dauer dieser Sitzung erfasst. Dies ist technisch bedingt und stellt damit ein berechtigtes Interesse iSv Art 6 Abs 1 lit f DSGVO dar. Soweit im Folgenden nichts anderes geregelt wird, werden diese Daten von uns nicht weiterverarbeitet.

 

Kontakt mit uns

 

Wenn Sie per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit uns aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. 

Datenspeicherung

Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshop-Betreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kreditkartennummer des Käufers.

Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten auch bei uns gespeichert: Telefonnummer, Email-Adresse. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartendaten an die abwickelnden Bankinstitute / Zahlungsdienstleister zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises, an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware sowie an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.

Nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.  

Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinaus bis zum Ablauf der Produkthaftung (2 Jahre bei Textilien) gespeichert.  Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.  

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